Donnerstag, 19. Mai 2011

AUFMERKSAM LESEN!!! Wir verordnen im NAMEN DES DEU...

Der Polsprung und seine Transformation: AUFMERKSAM LESEN!!! Wir verordnen im NAMEN DES DEU...: "Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZPOEG Ausfertigungsdatum: 30.01.1877 Vollzitat..."

6 Kommentare:

  1. Paul Hindenburg19. Mai 2011 um 04:34

    Wie jetzt, die ZPO gilt jetzt doch?

    In Tinas Blog war doch folgendes zu lesen:
    *Es wurden neben den Vorschaltgesetzen zum OWiG, und der StPO damals auch noch die Zivilprozessordnung (ZPO) und bis auf die Artikel 73-75 auch das Grundgesetz aufgehoben.
    Obwohl seit diesem Zeitpunkt diese Gesetzesnormen in Deutschland keine Gültigkeit mehr haben, werden diese bis auf den heutigen Tag im Alltagsgebrauch der Behörden aber immer noch zur Anwendung gebracht,

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  2. @ Hindenburg: du gibst ja mal was SCHLAUES von DIR! Genau. Schau auf die Einführungsgesetze meiner Veröffentlichung und Du wirst genau DAS finden...alles WEGGEFALLEN. Also keine Gültigkeit mehr. Ein Gesetz OHNE Einführungsgesetz, was bedeutet DAS, HM?

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  3. Tja, wenn das so ist - dann lügt das Bundeszministerium der Justiz wohl, was?

    Eingangsformel
    Wir ...
    verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

    http://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/BJNR002440877.html


    Da frage ich mich schon, warum die Aussage von Lafontaine, dass wir Bürger des Deutschen Reiches sind, bezweifelt wird - aber hier bei dem Link vom Bundesministerium der Justiz wird kein Wort darüber verloren?

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  4. Wenn ich mal die beiden anderen Kommentare lese kann ich nur sagen setzen 6. Die Beiden stehen wohl extrem mit der wahren Geschichte auf Kriegsfuß. Was soll man dann von den Kommentaren nur halten? Richtig gar nichts, da nur Müll von denen Beiden rauskommt, armes Vaterland!!

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  5. OH man, natürlich gilt die ZPO nicht!!! Und schon gar nicht für uns REICHSBÜRGER. Wüsste nicht, dass ich im Deutschen REICH BEFUGNISSE einer BRD akzeptieren müsste. Schnelldenker

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  6. Am 30.1.1877 gab es also noch das Deutsche Reich. Ja, da schau her, große Überraschung...!

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