Donnerstag, 19. Mai 2011
AUFMERKSAM LESEN!!! Wir verordnen im NAMEN DES DEU...
Der Polsprung und seine Transformation: AUFMERKSAM LESEN!!! Wir verordnen im NAMEN DES DEU...: "Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZPOEG Ausfertigungsdatum: 30.01.1877 Vollzitat..."
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Wie jetzt, die ZPO gilt jetzt doch?
AntwortenLöschenIn Tinas Blog war doch folgendes zu lesen:
*Es wurden neben den Vorschaltgesetzen zum OWiG, und der StPO damals auch noch die Zivilprozessordnung (ZPO) und bis auf die Artikel 73-75 auch das Grundgesetz aufgehoben.
Obwohl seit diesem Zeitpunkt diese Gesetzesnormen in Deutschland keine Gültigkeit mehr haben, werden diese bis auf den heutigen Tag im Alltagsgebrauch der Behörden aber immer noch zur Anwendung gebracht,
@ Hindenburg: du gibst ja mal was SCHLAUES von DIR! Genau. Schau auf die Einführungsgesetze meiner Veröffentlichung und Du wirst genau DAS finden...alles WEGGEFALLEN. Also keine Gültigkeit mehr. Ein Gesetz OHNE Einführungsgesetz, was bedeutet DAS, HM?
AntwortenLöschenTja, wenn das so ist - dann lügt das Bundeszministerium der Justiz wohl, was?
AntwortenLöschenEingangsformel
Wir ...
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:
http://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/BJNR002440877.html
Da frage ich mich schon, warum die Aussage von Lafontaine, dass wir Bürger des Deutschen Reiches sind, bezweifelt wird - aber hier bei dem Link vom Bundesministerium der Justiz wird kein Wort darüber verloren?
Wenn ich mal die beiden anderen Kommentare lese kann ich nur sagen setzen 6. Die Beiden stehen wohl extrem mit der wahren Geschichte auf Kriegsfuß. Was soll man dann von den Kommentaren nur halten? Richtig gar nichts, da nur Müll von denen Beiden rauskommt, armes Vaterland!!
AntwortenLöschenOH man, natürlich gilt die ZPO nicht!!! Und schon gar nicht für uns REICHSBÜRGER. Wüsste nicht, dass ich im Deutschen REICH BEFUGNISSE einer BRD akzeptieren müsste. Schnelldenker
AntwortenLöschenAm 30.1.1877 gab es also noch das Deutsche Reich. Ja, da schau her, große Überraschung...!
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