Abzug aus Afghanistan könnte Ende 2011 beginnen:
http://www.rolfmuetzenich.de/bundestag/parlamentarische_initiativen/index_2010.php
Bisherige Fortschritte in Richtung auf einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen und Einflussnahme der Bundesregierung auf die Reduzierung der Rolle von Nuklearwaffen im neuen Strategischen Konzept der NATO
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Uta Zapf, Dr. Rolf Mützenich, Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Edelgard Bulmahn, Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Dagmar Freitag, Iris Gleicke, Günter Gloser, Michael Groschek, Dr. h. c. Susanne Kastner, Lars Klingbeil, Hans-Ulrich Klose, Fritz Rudolf Körper, Ute Kumpf, Ullrich Meßmer, Thomas Oppermann, Johannes Pflug, Franz Thönnes, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP verpflichtet, auf einen Abzug der in Deutschland noch stationierten Atomwaffen hinzuwirken. Die Entscheidung über ein neues Strategisches Konzept der NATO, das auf dem Gipfel in Lissabon am 19./20. November 2010 verabschiedet werden soll, stellt eine wichtige Weichenstellung dar, ob die in Deutschland und Europa stationierten US-Atomwaffen noch in dieser Legislaturperiode abgezogen werden.
Am 17. Mai 2010 hat die vom NATO-Generalsekretär ernannte Expertengruppe unter Vorsitz der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright ihren Abschlussbericht vorgelegt und dabei auch zur Zukunft des Nukleardispositivs der NATO Stellung genommen. Der Bericht enthält keine klare Festlegung in Richtung auf eine Änderung des Nukleardispositivs, betont aber die politische Bedeutung einer Fortschreibung der nuklearen Abschreckung.
der Abgeordneten Uta Zapf, Dr. Rolf Mützenich, Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Edelgard Bulmahn, Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Dagmar Freitag, Iris Gleicke, Günter Gloser, Michael Groschek, Dr. h. c. Susanne Kastner, Lars Klingbeil, Hans-Ulrich Klose, Fritz Rudolf Körper, Ute Kumpf, Ullrich Meßmer, Thomas Oppermann, Johannes Pflug, Franz Thönnes, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP verpflichtet, auf einen Abzug der in Deutschland noch stationierten Atomwaffen hinzuwirken. Die Entscheidung über ein neues Strategisches Konzept der NATO, das auf dem Gipfel in Lissabon am 19./20. November 2010 verabschiedet werden soll, stellt eine wichtige Weichenstellung dar, ob die in Deutschland und Europa stationierten US-Atomwaffen noch in dieser Legislaturperiode abgezogen werden.
Am 17. Mai 2010 hat die vom NATO-Generalsekretär ernannte Expertengruppe unter Vorsitz der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright ihren Abschlussbericht vorgelegt und dabei auch zur Zukunft des Nukleardispositivs der NATO Stellung genommen. Der Bericht enthält keine klare Festlegung in Richtung auf eine Änderung des Nukleardispositivs, betont aber die politische Bedeutung einer Fortschreibung der nuklearen Abschreckung.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen