Brigitte Grams:...Ende der BRD !?

From: Brigitte Grams

Sent: Wednesday, May 11, 2011 2:46 PM

To: Brigitte Grams

Subject: Justiz Rechtssystem Weiterl.: www.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Rechtsbeiträge Themenbereich: BRD-Rechtsfrage

Herauf kopiert: Grundgesetz ade, Rechtsverweser, Ende der BRD oder:  ist ein Bürgerkrieg in der BRD noch zu verhindern? Unten von mir auf BOLD gesetzt. -------Originalmeldung------- Von: Les-Art Datum: 11.05.2011 13:31:34 An: xxxxxxxxxxxxxxxx Betreff: www.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Rechtsbeiträge Themenbereich: BRD-Rechtsfrage Grundgesetz ade, Rechtsverweser, Ende der BRD oder:  ist ein Bürgerkrieg in der BRD noch zu verhindern? Karlsruhe/Berlin 11. 05. 2011 www.internet-magazin-les-art.eu  Rubrik: Rechtsbeiträge Redaktionsbeitrag „les Art“ Es ist Gang der Dinge, wo Menschen sind, werden Fehler gemacht. Das gilt auch für die Menschen in der Justiz. So ist es in der Alt-BRD vorgekommen, daß sich auch dort Justizfehler, -Irrtümer eingeschlichen haben, die aber meist, sind sie erst einmal aufgefallen,  irgendeiner Korrektur zugeführt wurden. Diese meist menschlichen Schwächen, die eben auch in der Justiz möglich waren, sind nach 1990 jedoch derart ausgeufert, das nicht mehr von menschlichen Unzulänglichkeiten gesprochen werden kann, sonder dahinter System vermutet werden muß. Der Begriff Rechtsverweser ist dem alten Begriff Reichsverweser entlehnt, den heute wohl kaum noch Jemand kennt. Deshalb hier die kurze Begriffserklärung: Ein Reichsverweser nimmt die Vertretung des Monarchen während einer Thronvakanz wahr, also bei längerer Abwesenheit des Königs oder in der Zeit zwischen dessen Tod und der Thronbesteigung seines Nachfolgers. Der Begriff Verweser kommt von althochdeutsch fuerwesan und bedeutet „jemandes Stelle vertreten“. Ein Reichsverweser nimmt die Vertretung des Monarchen während einer Thronvakanz wahr, also bei längerer Abwesenheit des Königs oder in der Zeit zwischen dessen Tod und der Thronbesteigung seines Nachfolgers. Der Begriff Verweser kommt von althochdeutsch fuerwesan und bedeutet „jemandes Stelle vertreten“. Heute kann man also von Rechtsverweser im Zusammenhang des Grundgesetzes sprechen, da eben die Abwesenheit von Recht, das Grundgesetz heute stellvertretend von einer Politoligarchie, also einer abhängigen Justiz, die am Parteibuch des Politetablissements wie Politoligarchie hängt, bestimmt wird. In der Vergangenheit war das Grundgesetz inkl. des Bestandsrechtes der Tradition der Unabdingbarkeit von Gesetzen so, daß Gesetze, unabhängig des Gefallens oder der Opportunität Willen, Vorrang vor Interessenlagen politischer Größen hatte. Heute ist es jedoch so, daß das Grundgesetz nachrangig der Interessenlage des Politetablissements gehändelt wird, da es nicht mehr um das Recht und die Rechtssicherung geht, sondern um den Erhalt der Interessenlage der Machtinteressen derer, die diesen Staat repräsentieren. Hierbei stolpern wir sogleich über das Wort repräsentieren. Denn diese Schicht der Repräsentanten nehmen für sich aus Eigennutz in Anspruch, den Willen der Demokratie als Volk zu Repräsentieren, vergessend, daß Sie Zeitarbeiter sind, die geduldet vom Volk und dem Volk geschuldet, eigentlich die Freiheit und Rechte des Volkes „wahren und vermehren, wie Schaden von ihm halten“ sollten. Es ist lange so und es wird immer schlimmer, bis in die höchsten Gerichte als Hüter und Wahrer der eigentlichen Rechtsgrundlagen, wird heute eine Strafbewährung des Rechtes vollzogen, daß einem im Kopfe schwindelig wird. Es zählt nicht mehr Anstand und Rechtstreue, sondern Einfluß und Geldbeutel. Ein Zuhälter, hat er Geld und vorzeigbare Größe, ist mehr wert als ein anständiger Arbeiter oder eine anständige Hausfrau, geht es um Rechtsanspruch vor Gericht. Siehe auch am Beispiel wie folgt: Auszug aus dem Internet (Bundesverband zum Schutz vor Rechtsmissbrauch e.V) Rechtsbeugungen sind in der deutschen Justiz nicht ungewöhnlich (Dr. Haferbeck) Zu «Urkundenfälschung durch Staatsanwälte "nicht widerrechtlich" (FR vom 9. Oktober 2001)»: Der Vorgang beweist einmal mehr, welche erheblichen Straftaten innerhalb der Justiz begangen werden. Wir betonen, dass solche Vorgänge, nämlich der Schutz von Angehörigen der öffentlichen Rechtspflege und der Notariate, zur Normalität in der deutschen Justiz gehören. Schwerpunkt von Justizkriminalität, in denen Behörden- und Justizangehörige sowie auch besonders wichtige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens mittels Straftaten geschützt werden, sind in München, Köln, Frankfurt, Karlsruhe, Wuppertal, Lübeck und Schwerin festzustellen.  Diese Strafvereitelungen im Amt (Paragraf 258aStrafgesetzbuch) neben der Rechtsbeugung (Paragraf 339 StGB) gehen sogar soweit, dass engagierte Bürger, die solche Zusammenhänge aufgedeckt und angezeigt haben, strafrechtlich verfolgt werden. Einher gehen diese justitiellen Straftaten mit Psychiatrisierungsversuchen. Das Sich - gegenseitige - Decken in Justizkreisen ist die Regel, nicht die Ausnahme. Dies dient allein der Vertuschung. Wenn die FR-Mitarbeiterin richtigerweise im Kommentar von "Zweierlei Maß" spricht und den Vorwurf der Rechtsbeugung als einen der schlimmsten Vorwürfe gegenüber einem Richter oder Staatsanwalt einordnet, mag dem nicht widersprochen werden. Der Bundesverband zum Schutz vor Rechtsmissbrauch (BSR) hat in etlichen Fällen mittlerweile Strafanträge gegen Behörden- und Justizangehörige wegen der Bildung und Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung gemäß Paragraf 129 StGB erstattet, da es sich hier um absprachegemäße Tathandlungen von Volljuristen handelt, die sich nicht auf Irrtümer (vermeidbarer und unvermeidbarer Verbotsirrtum gemäß den Paragrafen 16 und 17 StGB) herausreden können. (……….) „les Art“: diese Beispiele ließen sich unendlich fortsetzen. Fakt ist, heute ist es Grundsatz geworden, da Recht nicht mehr nach dem Grundsatz von Recht gesprochen wird, sondern nach dem Grundsatz, womit ist das Konstrukt BRD aufrecht zu erhalten, das man von Recht und Gesetz in der BRD nicht mehr sprechen kann.  Würde man heute nach Recht und Gesetz handeln, wäre die BRD heute aufgrund ihres politischen Konstruktes eigentlich handlungsunfähig. Das auch deshalb, weil eben durch die Bereinigungsgesetze von 2001 bis 2008 in Teilen, Stücken und sonstigen Negierungen, das Grundgesetz außer Kraft gesetzt ist wie auch die meisten Gesetzesteile in Konflikt zum Artikel 19 Abs. 2, dem berühmten Zitiergebot stehen. Lt. BGH ist es danach so, das Alles, was gegen das Grundgesetz verstößt, von vornherein nichtig ist. Noch in den 70er Jahren und auch später gab es Grundsätzlichkeiten, die eben genau diesen Grundsatz der Rechtssicherung als Schutz des Rechtes vor dem Zugriff von Behörden-, Politik- wie Staatsinteressen, schützen sollte. Heute ist es nun so, daß eben diese Grundsätze wie auch andere Gesetzlichkeiten, dem Machtinteresse der BRD diametral entgegenstehen. Die Gerichte und die Richter neigen nun bis in die höchsten Stellen dazu, sich vom Recht und den Gesetzen zu entfernen mit dem Hintergedanken, nun selbst Politik abzusichern, vorzugeben und den Machterhalt in Form eines Korbsgeistverhaltens der Mächtigen in Abstimmung mit dem Politetablissement und der real existierenden Politoligarchie, den Machterhalt einer BRD ohne staatliche Legitimation, abzusichern. Im befreundeten EU-Binnenland und seinen Partnern wird über die Frage der Unabhängigkeit der Justiz in der BRD nur noch der Kopf geschüttelt, da einmal die Justiz nicht unabhängig daherkommt und zum Anderen, weil die Justiz letztendlich Handlanger der Machtinteressen des Etablissement der BRD ist und zu seinem Handlanger degradiert , sich aufstellt. Dieses Dilemma und die Aufhebung von Recht zum Lotteriewesen für die Mehrheit der Bevölkerung, wie der neuerlichen Willkür durch das Machtgefüge des BRD-Verwaltungsstaatskonstruktes ohne staatliche Legitimation, führt letztendlich zum Ausverkauf von Recht, Freiheit und Demokratie. Es zeigt sich, der Hinweis von „les Art“ auf den Fehlbestand demokratischer Grundlagen und Freiheits- wie Rechtssicherung, den die BRD seit 1990 begleitet, nimmt katastrophale Formen an. Denn das Etablissement inkl. der Justiz wissen um die Dinge und versuchen krampfhaft, den Machterhalt abzusichern. Hierbei muß eben auch verstanden werden, man näherst sich den Komplizenschaften und Staatspraktiken des dritten Reiches, dessen identischen Anspruch amtlich bestätigt, für sich lange reklamiert. Hinter diesem Hintergrund ist auch die Weigerung der Regierenden zu verstehen, eine neu Verfassung durch, mit und für das Volk umzusetzen, wie es das Gesetz und die Vereinbarungen, vorschreiben. So gesehen ist die Abschaffung des GG Artikel 23 und die Wiedereinführung mit anderem Text in Zusammenhang mit GG Artikel 146 als neues Ermächtigungsgesetz, die Erinnerung an das dritte Reich läßt Grüßen, nichts anderes als Staatsbetrug, der unweigerlich in den Bürgerkrieg einmünden wird. Die BRD ist spätestens seit 1990 einer Autokratie Ägyptens unter Mubarak vergleichbar. Und es ist zu befürchten, begreifen die Deutschen erst einmal diesen Betrug an ihrer Geschichte wie ihren Rechtsansprüchen auf Rechtsstaatlichkeit etc, so wird die BRD wohl nicht freiwillig weichen wollen. Denn das würde nun auch die gesamte Ministerialbürokratie, der Justiz und ihrer Richter wie Staatsanwälten, den Kreisleitern, der Föderalismusstruktur der BRD, ihrer Landesfürsten wie aller Behördenleiter, Auswirkungen haben müssen.  Denn diese gehören lange vor einen Richter gestellt und stehen nach dem Beamtenrecht, in der Privathaftung. Es kommt also einiges Ungemach auf die BRD zu wenn es um die Wiederherstellung von Demokratie, Recht und Deutschland geht. „les Art“ vermag jedoch nicht vorherzusagen, in welcher Weise die Überwindung der BRD ohne staatliche Legitimation vollzogen wird. Nur soviel ist sicher, der Tag wird kommen, da wird die BRD weichen müssen und Volkes Wille wird obsiegen.