From: ergu-mail
Sent: Tuesday, February 08, 2011 8:50 AM
Subject: Re: Ass. jur. D. Hoeffgen aus Wöllstein: Liebe Mitstreiter für ein sauberes Deutschland
Hallo Stefan, anbei der gewünschte Text für die Unternehmer die Ihre Rechnungen Steuerfrei stellen möchten. Bitte beachtet dass dieser Text in die Fußzeile der Rechnungsformulare eingefügt wird. ich hoffe dass ich euch damit helfen konnte.
Da die Finanzämter, die Finanzministerien und die Oberfinanzdirektion in Karlsruhe trotz mehrerer Aufforderungen bis heute nicht in der Lage waren den juristischen Nachweis einer Steuerpflicht in Deutschland zu belegen, das Bundesverfassungsgericht bestätigt hat, dass das GG keine Steuerpflicht erklärt, BverfGE, 55 274/301 wird diese Rechnung MwSt- frei gestellt.
Zum Thema Steuerpflicht finden Sie meine Klage gegen das FA Rosenheim hier: Klage gegen das Finanzamt Rosenheim wegen unzulässiger Anwendung unzulässiger Steuergesetze http://finanzamt.name/2010/10/klage-finanzamt-rosenheim-unzulassiger-steuergesetze/
AntwortenLöschenWas ich gerne hätte ist das o.a. Urteil BverfGE, 55 274/301, Danke
Hallo Herr Schröpfer, Ihre Anfrage habe ich an Errol weitergeleitet, einen Verweis zu Ihrer Seite gibt es auf diesem Blog auch unter
AntwortenLöschen"Finanzamt"
Gruß ! Stefan W.
per mail erhalten von Errol:
AntwortenLöschenFrom: ergu-mail
Hallo Stefan ich habe euch das gewünschte Schreiben mit den Aktenzeichen 55 274/301 doch gesendet.
Das ich im Zentralrat europäischer Bürger als Juristischer Kommissar tätig bin weis du.
Und das wir sehr enge Kontakte zu Mitarbeitern aus BRD Archiven haben ist dir auch bekannt.
Dieses Urteil vom BverFG wurde Wortwörtlich abgeschrieben und ist mit dem Text identisch, es ist immer noch Verschlußsache die BRD hat panische Angst wenn das Original Dokument veröffentlicht würde und es ist nicht Möglich Kopien zu ziehen, da alles sofort registriert wird, und zwar wer wo wie und was kopiert oder versendet hat, jeder der da Zugang hat muß eine Code Nummer eingeben und auf dieser ist die Zuordnung wer was gemacht hat erkennbar. Du kannst auch kein Handy oder eine Kamera mir in dieses Archiv nehmen.
So ist bloß eine Anschrift möglich die habt ihr erhalten.
Hallo, lässt sich diese Abschrift nochmals organisieren? Ich selbst habe in der Entscheidungssammlung vom Bundesverfassungsgericht leider genau diese Entscheidung nicht gefunden.
LöschenVerbreitet doch einmal das Buch von BRD-Juraprofessor Dr.Dr.Dr. Klaus Sojka DIE BRD ist kein Staat sondern lediglich ein provisorische Besatzungskonstrukt.
AntwortenLöschenherzliche Güße Bernd Rainer Prutz