nachfolgendes vom Errol z. K. und zur Diskussion: meine Meinung viele "machen ja nur Ihren Job", wir "müssen" den BRD Bediensteten eine Ausstiegsmöglichkeit anbieten aus diesem "BRD-System" und die Aufklärung der Bevölkerung verstärken...., was meint Ihr / die anderen !?
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From: ergu-mail
Sent: Wednesday, June 15, 2011 7:07 PM
Subject: Re: compact: CIA Agent Osama bin Laden / Andreas von Bülow, Bundeswehr Hilfstruppe der “US Terroristen”
Hallo Stefan ist die BRD und derer sog. Behörden eine Terroristische Vereinigung? Was meint ihr?
Eine terroristische Vereinigung (deutscher Rechtsbegriff seit 1976) oder terroristische Organisation (Vereinte Nationen) ist eine auf eine längere Dauer angelegte Organisation mehrerer Personen (Terroristen), deren Ziel es ist, durch Handlungen, die unter rechtsstaatlichen Voraussetzungen als Straftaten bewertet werden, vor allem politische Ziele zu erreichen, die etwa von religiösen oder wirtschaftlichen Motiven begleitet sein können. Terroristische Vereinigungen versuchen durch Gewaltaktionen Schrecken (lat. terror) in einem Land zu erzeugen, um ihre Ziele zu erreichen. Die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder die Bildung einer solchen Organisation ist in Deutschland und vielen anderen Staaten strafbar.
Was machen Richter, Polizei, Rechtspfleger und das andere Gesindel mit den Bürgern in Deutschland, ist das nicht mehr als Terror?
----- Original Message -----From: Stefan G. WeinmannSent: Tuesday, June 14, 2011 9:14 PMSubject: compact: CIA Agent Osama bin Laden / Andreas von Bülow, Bundeswehr Hilfstruppe der “US Terroristen”- compact: CIA Agent Osama bin Laden http://hintergruende2012.blogspot.com/2011/06/compact-cia-agent-osama-bin-laden.html- Andreas von Bülow, Bundeswehr Hilfstruppe der “US Terroristen” http://hintergruende2012.blogspot.com/2011/06/kopp-verlag-21052011-andreas-von-bulow.htmlGruß ! Stefan W.
Definition Verfassungshochverrat:
AntwortenLöschenhttp://de.wikipedia.org/wiki/Hochverrat
„Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
– § 81 StGB
Für die Gefährdung des Bestandes der Bundesländer in ihrer territorialen Integrität und verfassungsmäßigen Ordnung ist dagegen § 82 StGB einschlägig:
„Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt das Gebiet eines Landes ganz oder zum Teil einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland einzuverleiben oder einen Teil eines Landes von diesem abzutrennen oder die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.“
– § 82 StGB
Der Verfassungshochverrat bezeichnet sämtliche Änderungen und Beseitigungen des Wesensgehaltes der Verfassung wie die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und die Grundrechte.
Tatmittel sind die Gewalt und die Drohung mit Gewalt und entsprechen im Wesentlichen dem Gewaltbegriff bei der Nötigung.
Der Hochverrat ist kein Sonderdelikt, das nur von Deutschen begangen werden kann. Auch Ausländer können Hochverrat begehen, der aber auf Grund von Völkerrecht gerechtfertigt sein kann.
Als Vorbereitung nach § 83 StGB gilt schon die objektive Förderung des Unternehmens nach §§ 81, 82 StGB. Eine konkrete Gefährdung für den Bund oder das Land muss zwar noch nicht eingetreten, ein gewisser Gefährlichkeitsgrad soll jedoch nach der Rechtsprechung notwendig sein.
...nach dieser Definition bin ich auch einer, die BRD ist kein Staat
AntwortenLöschenDie BRD ist eine heimtückische faschistische Vereinigung und die BRD-Regierung besteht ausschließlich aus Völkermördern doch noch ist die Masse zu blöd es zu begreifen!!!
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