Auszug :...
Jede Steuererhebung ist daher unzulässig, weil damit die Menschenrechtsverletzungen praktiziert werden.....
sehe ich genauso, deshalb habe ich ja auch nix mehr bezahlt, nachdem ich feststellte was das für eine Mafia ist
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Subject: Umsetzung der Menschenrechte in D. - Schreiben an Katrin Werner, MdB
- Offenes ePost- Schreiben -
Sehr geehrte Frau Werner,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE,
Sehr geehrte Frau Werner,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE,
gerne nehmen wir noch einmal Bezug auf Ihr letztes Schreiben mit den guten Wünschen für das Neue Jahr 2012.
Ihnen und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Kolleginnen und Kollegen ebenfalls ein
gutes und gesundes Neues Jahr!
Mögen Ihre wichtigsten Wünsche bald in Erfüllung gehen.
Ihnen und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Kolleginnen und Kollegen ebenfalls ein
gutes und gesundes Neues Jahr!
Mögen Ihre wichtigsten Wünsche bald in Erfüllung gehen.
Auch wir sind an einer guten Zusammenarbeit weiterhin interessiert und es freut uns sehr, so engagierte Abgeordnete des Bundestages an unserer Seite zu wissen, zur Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland:
a) Auszug aus Biographie (Frau Katrin Werner):
" ... Nach einer Umstrukturierung zog ich 2003 nach Trier und arbeitete dort für einen Versicherungsanbieter ...
- Nun bin ich Mitglied in der Linksfraktion im deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte
- Ich setze mich besonders für Menschenrechte ein ..."
b) Auszug aus Antrag der Abgeordneten Katrin Werner u.a. und der Fraktion DIE LINKE v. 06.04.2011 (Drucksache DBT 17/5390):
"Vom Anspruch zur Wirklichkeit: Menschenrechte in Deutschland schützen, respektieren und gewährleisten"
http://www.katrinwerner.de/fileadmin/lcmskatrinwerner/Sortierte_Ordner__in_Arbeit_/Logos/Menschenrechte%20in%20Deutschland%20sch%C3%BCtzen%20respektieren%20und%20gew%C3%A4hrleisten-1.pdf
Dazu möchten wir auf einige Inhalte unseres Schreibens v. 02.01.2012 -gem. Anlage; ist Ihnen auch per Fax / Briefpost zugegangen- besonders hinweisen:
Auszüge:
- Nunmehr arbeitet das System unkontrolliert gegen das Grundgesetz verfassungswidrig. Es gibt keine Menschenrechte in der Bundesrepublik. Jede Steuererhebung ist daher unzulässig, weil damit die Menschenrechtsverletzungen praktiziert werden.
- Demnach muß
bei Desinteresse des Deutschen Bundestages an der Feststellung der
Nichtigkeit der Landesverfassungen, sowie Desinteresse an
schnellstmöglicher Abhilfe der Rechtverletzungen von unseren Vorständen
vermutet werden, daß die Bürger in Deutschland sogar noch mit Zustimmung der Volksvertreter (?) gar keine Menschenrechte haben,
sondern auch in Perspektive Zinssklaven bleiben sollen, wenn unseren
stets sachlich begründeten Hinweisen bislang durchaus nicht gefolgt
wurde.
- Ohne die
Menschenrechte zu praktizieren, hat die Legislative, Judikative und
Exekutive kein unmittelbar geltendes Recht in einem Staat, es kann also
im System weder rechtmäßig Gesetze erlassen, anwenden oder aus diesen
vollstrecken. Das geht nur im Privatrecht!
Diese Inhalte stehen vielfach im Widerspruch mit Ihrem o.g. Antrag v. 06.04.2011 (Drucksache DBT 17/5390).
Daher ergeben sich noch einige Fragen an Sie:
1. Was ist aus dem Antrag v. 06.04. geworden und wo kann der Bürger die Antworten nachlesen?
2. Sind die Inhalte in unserem Schreiben v. 02.01.2012 rechtlich korrekt?
3. Welche Aussagen / Feststellungen treffen hier ggf. nicht zu? (bitte einzeln aufführen und Quellenangabe nennen)
4. Wie können wir gemeinsam alle anderen Abgeordneten des Bundestages am besten erreichen und für das Thema "Menschenrechte in Deutschland" weiter sensibilisieren?
5. Wäre ggf. ein neuer Antrag -mit gemeinsam erarbeiteten Inhalten- sinnvoll?
6. Wo können
welche Haushaltsmittel beantragt werden, zur finanziellen Unterstützung
unserer nationalen Arbeit auf der Bürgerplattform?
7. Könnten Sie
den Besuch einer Abordnung des ZDS-DZfMR in Berlin organisieren,
einschl. mehrerer Gesprächsrunden (Bundestag, Fraktion DIE LINKE,
Ausschuss für Menschenrechte ...)?
....
Bitte informieren Sie gerne auch alle anderen Abgeordneten Ihrer Fraktion, im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages sowie in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates - es geht um die Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland, Europa und der ganzen Welt.
Wir tragen gemeinsam eine große Verantwortung für den Erhalt der Schöpfung und die Zukunft unserer Kinder für ein Leben in Frieden und Freiheit.
Die Möglichkeiten des Deutschen Amtes für Menschenrechte als Prärogativorgan des Deutschen Volkes (im Transzendenzbezug zum Grundgesetz) zur Legitimation und Legalisation des Bundestages setzen wir als bekannt voraus.
Wir weisen darauf hin, daß unsere Mitglieder eine eigene Mitgliederplattform besitzen und wir durch unsere gemeinnützige Arbeit für die Durchsetzung der Menschenrechte auch zur Veröffentlichung unserer Schriftsätze verpflichtet sind.
Über eine baldige Antwort würden sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Netzwerk Menschenrechte sehr freuen und wir stehen Ihnen -im Rahmen der angebotenen Zusammenarbeit- jederzeit gerne zur Verfügung.
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Bitte informieren Sie gerne auch alle anderen Abgeordneten Ihrer Fraktion, im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages sowie in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates - es geht um die Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland, Europa und der ganzen Welt.
Wir tragen gemeinsam eine große Verantwortung für den Erhalt der Schöpfung und die Zukunft unserer Kinder für ein Leben in Frieden und Freiheit.
Die Möglichkeiten des Deutschen Amtes für Menschenrechte als Prärogativorgan des Deutschen Volkes (im Transzendenzbezug zum Grundgesetz) zur Legitimation und Legalisation des Bundestages setzen wir als bekannt voraus.
Wir weisen darauf hin, daß unsere Mitglieder eine eigene Mitgliederplattform besitzen und wir durch unsere gemeinnützige Arbeit für die Durchsetzung der Menschenrechte auch zur Veröffentlichung unserer Schriftsätze verpflichtet sind.
Über eine baldige Antwort würden sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Netzwerk Menschenrechte sehr freuen und wir stehen Ihnen -im Rahmen der angebotenen Zusammenarbeit- jederzeit gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Reiner Borchert
Regionalleiter ZDS-Mitte
Pressesprecher Deutsches Amt für Menschenrechte, Leg.-Dep. SH
Pressesprecher Deutsches Amt für Menschenrechte, Leg.-Dep. SH
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