hier ein interessanter Kommentar
hintergruende2012.blogspot.de/in-tiefer-verbundenheit-offener-brief.html?showComment=1332467590502
Lieber Stefan,
Frau Merkel hat Mitte Februar einen DIALOG über die ZUKUNFT DEUTSCHLAND geöffnet
Mit folgenden Appell an die Bürger:
Gemeinsam mit Ihnen möchte ich über die Zukunft unseres Landes diskutieren.
Machen Sie Vorschläge.
Und kommentieren und bewerten Sie Vorschläge anderer.
Ich habe sofort meinen Vorschlag gemacht. Hier ist Volltext:
„REHABILITIERUNG ALLER,
DIE WEGEN IHRER WELTANSCHAUEN, REPRESSALIEN AUSGESETZT WURDEN
Als
ehem. politischer Gefangene 1963-1979 in der „UdSSR“, schlage ich vor:
Freilassung und Rehabilitierung aller politisch verfolgten Bürger, die
wegen ihrer Meinungen gemäß § 130 StGB verurteilt wurden, die
verfassungswidrigen Paragraphen abzuschaffen und laufenden
Strafverfahren einstellen.
Nicht nur bei uns ratifizierten
Konventionen der UN und EU, sondern auch den Art. 5 des Grundgesetzes
sprechen unmißverständlich gegen solche Praxis: „ Jeder hat das Recht,
seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten
und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu
unterrichten...“
Ein Versuch die Menschenrechte wegen der Kritik
des Holocaust zu „beschränken“ ist rechtswidrig. Es wurde niemals durch
Gerichtsverfahren mit forensischer Untersuchung die Zahlen und Methoden
bewiesen. Man hat immer diese mit der sog. „Offenkundigkeit“
rechtfertigt, bzw., sie ohne gerichtliche Prüfung „tatbestandlich
vorausgesetzt“.
Als ich mit 23, in Königsberg durch KGB
verhaftet wurde, war auch das „Argument“ der sowjetischen „Justiz“: die
„Offenkundigkeit“, des „sozialistischen Rechtsbewusstseins“. Ohne
Meinungsfreiheit mutiert die Gesellschaft zur Gesellschaft der Sklaven.
Geschichtlich gesehen, war dies immer Eigenschaft aller totalitären
Diktaturen gewesen.
Vor allem bitte ich den 75-jahrigen
Rechtsanwalt Horst Mahler zu entlassen. Das ist eine Schande einen
betagten Mann hinter den Gittern, nur wegen seiner Meinung, noch fast 12
Jahren zu quälen.“
Diesen Vorschlang wurde sofort abgelehnt.
Begründung:
„Wir behalten uns vor, Beiträge nicht zu veröffentlichen, wenn dadurch
gegen Gesetze verstoßen wird, insbesondere, wenn die Beiträge
Persönlichkeitsrechte anderer verletzen. Beiträge gegen die
Menschenwürde werden nicht zugelassen. Beleidigende oder vulgäre,
diskriminierende, rassistische, ausländerfeindliche, sexistische oder
menschenverachtende Beiträge werden nicht veröffentlicht. Gleiches gilt
für verfassungsfeindliche, extremistische und fundamentalistische sowie
gewaltverherrlichende Beiträge.“
Ach, ja. Frau Merkel wollte doch
nicht über Vergangenheit, sondern Zukunft reden. Was ist ja eine schöne
Zukunft mit Zensur! Aus diesem Anlas habe ich an „dringenden Aufgaben“
der Regierung in Berlin erinnert: http://www.jubelkron.de/aufgaben.html
Das war nur ein Bestandteil meines Offenen Briefes: http://www.jubelkron.de/merkelOB.htm
Danach habe ich eine Presse-Mitteilung bei news4press in der Schweiz (Kanton Zug) veröffentlicht:
http://www.news4press.com/DIXI-ET-ANIMAM-LEVAVI-_646407.html
Können
Sie bitte Volltext des Briefes hier veröffentlichen. Einfach den Brief
öffnen: alles markieren. Kopieren und auf Ihrer Seite einfügen: ich
meine nur den Brief an Merkel. Wenn jemanden beunruhigt den Titel
„Offener Brief an die Frau Bundeskanzler Angela Merkel“ – da versuchen
Sie das Wort „Bundeskanzlerin“ in Duden zu finden.
Liebe Grüße aus Frankfurt
Jurij Below
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen