Lieber Stefan, Frau Merkel hat Mitte Februar einen DIALOG über die ZUKUNFT DEUTSCHLAND geöffnet Mit folgenden Appell an die Bürger:
Gemeinsam mit Ihnen möchte ich über die Zukunft unseres Landes diskutieren. Machen Sie Vorschläge. Und kommentieren und bewerten Sie Vorschläge anderer.
Ich habe sofort meinen Vorschlag gemacht. Hier ist Volltext:
„REHABILITIERUNG ALLER, DIE WEGEN IHRER WELTANSCHAUEN, REPRESSALIEN AUSGESETZT WURDEN
Als ehem. politischer Gefangene 1963-1979 in der „UdSSR“, schlage ich vor: Freilassung und Rehabilitierung aller politisch verfolgten Bürger, die wegen ihrer Meinungen gemäß § 130 StGB verurteilt wurden, die verfassungswidrigen Paragraphen abzuschaffen und laufenden Strafverfahren einstellen.
Nicht nur bei uns ratifizierten Konventionen der UN und EU, sondern auch den Art. 5 des Grundgesetzes sprechen unmißverständlich gegen solche Praxis: „ Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten...“
Ein Versuch die Menschenrechte wegen der Kritik des Holocaust zu „beschränken“ ist rechtswidrig. Es wurde niemals durch Gerichtsverfahren mit forensischer Untersuchung die Zahlen und Methoden bewiesen. Man hat immer diese mit der sog. „Offenkundigkeit“ rechtfertigt, bzw., sie ohne gerichtliche Prüfung „tatbestandlich vorausgesetzt“.
Als ich mit 23, in Königsberg durch KGB verhaftet wurde, war auch das „Argument“ der sowjetischen „Justiz“: die „Offenkundigkeit“, des „sozialistischen Rechtsbewusstseins“. Ohne Meinungsfreiheit mutiert die Gesellschaft zur Gesellschaft der Sklaven. Geschichtlich gesehen, war dies immer Eigenschaft aller totalitären Diktaturen gewesen.
Vor allem bitte ich den 75-jahrigen Rechtsanwalt Horst Mahler zu entlassen. Das ist eine Schande einen betagten Mann hinter den Gittern, nur wegen seiner Meinung, noch fast 12 Jahren zu quälen.“ Diesen Vorschlang wurde sofort abgelehnt. Begründung: „Wir behalten uns vor, Beiträge nicht zu veröffentlichen, wenn dadurch gegen Gesetze verstoßen wird, insbesondere, wenn die Beiträge Persönlichkeitsrechte anderer verletzen. Beiträge gegen die Menschenwürde werden nicht zugelassen. Beleidigende oder vulgäre, diskriminierende, rassistische, ausländerfeindliche, sexistische oder menschenverachtende Beiträge werden nicht veröffentlicht. Gleiches gilt für verfassungsfeindliche, extremistische und fundamentalistische sowie gewaltverherrlichende Beiträge.“ Ach, ja. Frau Merkel wollte doch nicht über Vergangenheit, sondern Zukunft reden. Was ist ja eine schöne Zukunft mit Zensur! Aus diesem Anlas habe ich an „dringenden Aufgaben“ der Regierung in Berlin erinnert: http://www.jubelkron.de/aufgaben.html Das war nur ein Bestandteil meines Offenen Briefes: http://www.jubelkron.de/merkelOB.htm
Danach habe ich eine Presse-Mitteilung bei news4press in der Schweiz (Kanton Zug) veröffentlicht: http://www.news4press.com/DIXI-ET-ANIMAM-LEVAVI-_646407.html
Können Sie bitte Volltext des Briefes hier veröffentlichen. Einfach den Brief öffnen: alles markieren. Kopieren und auf Ihrer Seite einfügen: ich meine nur den Brief an Merkel. Wenn jemanden beunruhigt den Titel „Offener Brief an die Frau Bundeskanzler Angela Merkel“ – da versuchen Sie das Wort „Bundeskanzlerin“ in Duden zu finden. Liebe Grüße aus Frankfurt Jurij Below
Hinweis erhalten vom bfed
AntwortenLöschenLieber Stefan,
AntwortenLöschenFrau Merkel hat Mitte Februar einen DIALOG über die ZUKUNFT DEUTSCHLAND geöffnet
Mit folgenden Appell an die Bürger:
Gemeinsam mit Ihnen möchte ich über die Zukunft unseres Landes diskutieren.
Machen Sie Vorschläge.
Und kommentieren und bewerten Sie Vorschläge anderer.
Ich habe sofort meinen Vorschlag gemacht. Hier ist Volltext:
„REHABILITIERUNG ALLER,
DIE WEGEN IHRER WELTANSCHAUEN, REPRESSALIEN AUSGESETZT WURDEN
Als ehem. politischer Gefangene 1963-1979 in der „UdSSR“, schlage ich vor: Freilassung und Rehabilitierung aller politisch verfolgten Bürger, die wegen ihrer Meinungen gemäß § 130 StGB verurteilt wurden, die verfassungswidrigen Paragraphen abzuschaffen und laufenden Strafverfahren einstellen.
Nicht nur bei uns ratifizierten Konventionen der UN und EU, sondern auch den Art. 5 des Grundgesetzes sprechen unmißverständlich gegen solche Praxis: „ Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten...“
Ein Versuch die Menschenrechte wegen der Kritik des Holocaust zu „beschränken“ ist rechtswidrig. Es wurde niemals durch Gerichtsverfahren mit forensischer Untersuchung die Zahlen und Methoden bewiesen. Man hat immer diese mit der sog. „Offenkundigkeit“ rechtfertigt, bzw., sie ohne gerichtliche Prüfung „tatbestandlich vorausgesetzt“.
Als ich mit 23, in Königsberg durch KGB verhaftet wurde, war auch das „Argument“ der sowjetischen „Justiz“: die „Offenkundigkeit“, des „sozialistischen Rechtsbewusstseins“. Ohne Meinungsfreiheit mutiert die Gesellschaft zur Gesellschaft der Sklaven. Geschichtlich gesehen, war dies immer Eigenschaft aller totalitären Diktaturen gewesen.
Vor allem bitte ich den 75-jahrigen Rechtsanwalt Horst Mahler zu entlassen. Das ist eine Schande einen betagten Mann hinter den Gittern, nur wegen seiner Meinung, noch fast 12 Jahren zu quälen.“
Diesen Vorschlang wurde sofort abgelehnt.
Begründung: „Wir behalten uns vor, Beiträge nicht zu veröffentlichen, wenn dadurch gegen Gesetze verstoßen wird, insbesondere, wenn die Beiträge Persönlichkeitsrechte anderer verletzen. Beiträge gegen die Menschenwürde werden nicht zugelassen. Beleidigende oder vulgäre, diskriminierende, rassistische, ausländerfeindliche, sexistische oder menschenverachtende Beiträge werden nicht veröffentlicht. Gleiches gilt für verfassungsfeindliche, extremistische und fundamentalistische sowie gewaltverherrlichende Beiträge.“
Ach, ja. Frau Merkel wollte doch nicht über Vergangenheit, sondern Zukunft reden. Was ist ja eine schöne Zukunft mit Zensur! Aus diesem Anlas habe ich an „dringenden Aufgaben“ der Regierung in Berlin erinnert: http://www.jubelkron.de/aufgaben.html
Das war nur ein Bestandteil meines Offenen Briefes: http://www.jubelkron.de/merkelOB.htm
Danach habe ich eine Presse-Mitteilung bei news4press in der Schweiz (Kanton Zug) veröffentlicht:
http://www.news4press.com/DIXI-ET-ANIMAM-LEVAVI-_646407.html
Können Sie bitte Volltext des Briefes hier veröffentlichen. Einfach den Brief öffnen: alles markieren. Kopieren und auf Ihrer Seite einfügen: ich meine nur den Brief an Merkel. Wenn jemanden beunruhigt den Titel „Offener Brief an die Frau Bundeskanzler Angela Merkel“ – da versuchen Sie das Wort „Bundeskanzlerin“ in Duden zu finden.
Liebe Grüße aus Frankfurt
Jurij Below