Brief an das Bundes"verfassungs"gericht / Widerstand ist Recht

   bevors untergeht hier nochmal extra online

Brief an das Bundes"verfassungs"gericht von 

werner may   im paradies   17309 fahrenwalde  
e-mail: werner(at)paradies-auf-erden.de

http://www.widerstand-ist-recht.de/verfger/brief.html

Auszug:

An den Präsidenten
des Bundesverfassungsgerichts
Herrn Prof. Dr. Voßkuhle

- Persönlich-

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Voßkuhle,

da ich gerade für ein Buch über „Deutschland“ recherchiere bitte ich hiermit um eine offizielle Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts.

Auf der Internetseite des Bundesverfassungsgerichts konnte man 2008 nachlesen: „Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die
Bundesrepublik Deutschland.“

In der Antwortnote der Ministerpräsidenten der Länder in den westdeutschen Besatzungszonen an
die Militärgouverneure vom 10. Juli 1948 mit Stellungnahme zu den Frankfurter Dokumenten heißt es: „Die Ministerpräsidenten möchten an dieser Stelle noch einmal betonen, dass ihrer Meinung nach eine deutsche Verfassung erst dann geschaffen werden kann,wenn das gesamte deutsche Volk die Möglichkeit besitzt, sich in freier Selbstbestimmung zu konstituieren; bis zum Eintritt dieses Zeitpunktes können nur vorläufige organisatorische Maßnahmen getroffen werden…“.

In der Anlage 1 steht unter Pkt. 2: „Die Einberufung einer deutschen Nationalversammlung und die Ausarbeitung einer deutschen Verfassung sollen zurückgestellt werden bis die Voraussetzungen für eine gesamtdeutsche Regelung gegeben sind und die deutsche Souveränität in ausreichendem Maße wieder hergestellt ist.“