Freitag, 18. Mai 2012

Verfassungsinitiative

   erhalten von Peter Pawlak

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Am 18. Mai 2012 16:40 schrieb <teredo@ymail.com>:

 
 
 
 
Guten Tag, Mitstreiter für einen deutschen Rechtsstaat!
 
Es gibt genau zwei Möglichkeiten, wie wir ein souveränes Deutschland erreichen werden:
 
1.    Aufstand,
2.    Verfassungsinitiative nach Isländischem Vorbild!
 
Ein Aufstand ohne durchsetzbare Ziele wird immer durch die Machtinhaber selbst gesteuert und benutzt, um Verfassungen von oben durchzusetzen, die ihnen die Macht erhält, s. Ägypten, Libyen! Die Süddeutsche bereitet nach einem Artikel vor zwei Tagen schon das Feld für eine Verfassungsinitiative nach Isländischem Vorbild von oben auch in Deutschland vor, bei welcher die Parteien Regie führten und die deshalb auch nicht besonders gelungen ist, was Euch für den Fall vorhergesagt wurde, wenn ein für das System und die Parteien gefährlicher Entwurf auftaucht. Und der ist nun da, s. Artikel 1 - 5!
 
Eine vom Volk entworfene und angenommene Verfassung werden  die Machtusurpatoren natürlich auch nicht akzeptieren, ebensowenig wie sie die anderen in Deutschland geltenden Verfassungen und das GG beachten und befolgen. Die bisher vorgelegten Verfassungsartikelentwürfe würden aber erkennbar ein Regieren gegen das Volk nicht mehr zulassen, so dass es bei einer Verweigerung der Befolgung einer so entstandenen Verfassung auch zum Aufstand kommen wird. Und dann würde der Haircut kurz oberhalb der Schultern angesetzt werden, so einfach ist das!
 
Die Ereignisse in Südeuropa und das Aufbegehren auch durch Blockupy in Deutschland beweist doch, dass alle Machtsysteme skrupellos zuschlagen werden. Unsere Verfassung sollte also angepasst auf andere Länder exportierbar werden. Dann sollten sowohl die Geschlagenen als die Schlagenden schon einmal die Gesetze kennen lernen, welche für sie alle nach der Übernahme der Macht durch das Volk gelten werden. Das motiviert oder auch nicht ;=)
 
Ihr könnt grübeln, soviel ihr wollt, mit dem GG und den vorhergehenden Verfassungen ist kein neutraler direktdemokratischer Staat zu machen, in dem kein Gesetz ohne Volksabstimmung durchkommen kann und wird.
 
Natürlich haben wir im Gegensatz zu der Schweizer Verfassung deren vielfach möglichen Mißbrauch insbesondere durch Parteien weiter beschränkt! 
 
Die nächsten Anlagen zeigen, wie wir unsere Selbstbestimmung vor Gericht einfordern können und was mit den vielen namentlich erfassten Strafvereitlern und Rechtsbeugern passieren könnte.
 
Die Zuarbeit könnte wirklich noch besser werden. Wir brauchen jetzt eine breite Internetbekanntgabe über soziale Plattformen und Aufkleber zur Werbung bei allen zukünftigen Demos. Die zur Diskussion gestellten Artikelentwürfe wurden in überwiegendem Interesse der durch Politiker, Juristen und Behörden unterjochten Bevölkerung entworfen, Man muss sie nur zur Kenntnis nehmen!
 
Arbeitskreis Verfassung und Justiz

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